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WIR SIND CHINA
geschrieben von Aleks_A am 19. Jun 2009
Gestern würde im Deutschen Bundestag der Grundstein für eine Zensur des Internets in Deutschland gesetzt. Unter dem Feigenblatt der Bekämpfung der Kinderpornograhie (eine Bekämpfung, die wir natürlich grundsätzlich unterstützen) werden Strukturen aufgebaut, die jegliche unbequemen Meinungen stoppen sollen.
Wer die DVDmaniacs.de kennt der weiß, dass wir gerne Jenseits abgetretener Pfade DVDs besprechen, und da oft genug Perlen finden und sie euch sehr gerne vorstellen. Das können wir, weil in Deutschland eine größtenteils freie Meinungsäußerung gilt.
Die freie Meinungsäußerung wird durch die sogenannten Kinderporno-Sperren gefährdet, denn bereits jetzt sind Stimmen innerhalb der CDU/CSU zu hören, die die Sperren auf andere Inhalte erweitern wollen. Und machen wir uns nichts vor, die SPD wird dem wie ein Schoßhündchen folgen, die machen jede Schweinerei mit. Zitat FTD.de: "Dieter Wiefelspütz von der SPD will Islamistenseiten sperren, Thomas Strobl von der CDU Killerspiele, Hessen ausländische Glücksspielangebote und der Buchhandel Verletzungen von Urheberrechten."
Klar, das Kreuz an der richtigen Stelle bei den Bundestagswahlen im September ist eine Art, sich dagegen zu wehren, doch sollte man davor zusehen, dass solche Entscheidungen nicht erst durch das Bundesverfassungsgericht gekippt werden, die letzte Bastion bürgerlicher Freiheiten.
Schreibt den Parlamentarien, der für euren Wahlkreis kandidieren - sagt denen, was ihr davon hält, dass der Bundestag Zensur eingeführt hat. Macht denen klar, dass ihr das nicht mit eure Stimme unterstützt, dass er oder sie gegen den Willen des Vokes, das er zu vertreten hat, gestimmt hat. Ausserdem könnt ihr auch bei Abgeordneten Watch im Gespräch mit denen und andere treten. Und überprüfen, ob der Abgeordnete eures Wahlkreise der Zensur zugestimmt hat oder nicht.
War das in Deutschland in den 1930ern auch so? Eine kleine Einschränkung hier, ein Denkverbot dort und dann das Ganze stetig ausweiten, bis man ganze Bevölkerungsgruppen verboten und ermordet hat?
Ich weiss es nicht. Doch ich weiss, dass mir die Politik der schrittweise Einschränkung der Freiheiten der Bürger dieser Regierung (und in kleinerem Ausmaß auch vorheriger Regierungen) mächtig stinkt, und ich hier die Grenze des Erträglichen setze. Ich werde mich dagegen wehren. Denn unsere Parlamentarier haben uns auf dem Weg gesetzt, ein Land wie Iran oder China zu werden. Wollen wir das?
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cerridwen (10 Punkte)
